BAG

Bundesarbeitsgericht

BayVGH

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

behaupten

Eine Äußerung wird als Gegenstand eigener Überzeugung dargestellt oder die Äußerung eines Dritten wird sich zu eigen gemacht.

beteiligt

Beteiligung an einer Straftat bedeutet Täterschaft ( § 25 StGB ), Anstiftung ( § 26 StGB ) oder Beihilfe ( § 27 StGB ).

BFF

Bundesamt für Finanzen

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

Bibliothekstantieme

Pauschalbetrag, welcher Autoren und Verlagen für die Ausleihe ihrer Werke aus öffentlichen Bibliotheken zusteht. Die Höhe der B. liegt derzeit bei rund 2, 6 Cent pro Ausleihvorgang.

Voraussetzungen für die Ausschüttung:

- Wahrnehmungsvertrag

- Angabe sämtlicher Schreibweisen des Autoren-/ Verlagsnamens, wie er auf der Titelseite/ im Impressum erscheint

Bundeszentralregister

Vom Generalbundesanwalt in Bonn geführtes Verzeichnis, in das unter anderem strafgerichtliche Verurteilungen zu Strafen oder Maßregeln sowie bestimmte verwaltungsbehördliche Entscheidungen aufgenommen werden; Einzelheiten geregelt im Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

BUrlG

Bundesurlaubsgesetz

Buyout- Vertrag

Art der Vertragsgestaltung im Urheberrecht, bei der der Urheber seinem Abnehmer gegen eine pauschale Vergütung sämtliche Rechte an seinen Werken einräumt

BVerfGE

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ( amtliche Sammlung )

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht